OLG Schleswig: Streitwert und Kosten bei Stadtplan-Abmahnung
Der nachfolgende Fall des Schleswig-Holsteinischen OLG (Beschl. v. 09.07.2009, Az: 6 W 12/09) betrifft einen Kostenstreit über eine Abmahnung wegen Urheberrechten (Online-Stadtplan). Das OLG in...
View ArticleOLG Hamburg: Streitwert bei Abmahnung fehlerhafter Grundpreise gekürzt
Der 3 Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg hat den Streitwert bei Abmahnung von fehlenden oder fehlerhaften Grundpreisen gekürzt. Fehlende oder unzureichende Grundpreisangaben sind...
View ArticleAbmahnung Zadabra GmbH
Wegen Abmahnung durch die Zadabra GmbH ist die Kanzlei Exner ist mit einer Terminsvertretung vor dem LG Hamburg bei Abmahnkosten beauftragt worden. Zahlreiche kleinere Kaffeeanbieter und Online-Shops –...
View ArticleOLG Hamm: Schaltfläche Bestellung abschicken (Button-Lösung)
Das OLG Hamm (Urteil vom 19.11.2013, Az: 4 U 65/13) hat mit einer umfangreichen Entscheidung bestätigt, dass in einem Online-Shop ein deutlicher Hinweis auf einen entgeltlichen Vertragsschluss erfolgen...
View ArticleOLG Frankfurt: Markenverletzung durch Metatag und Title (Reitartikel)
Das OLG Frankfurt hatte in einer Entscheidung zum Markenrecht bei der Verwendung von Metatags und Title (also Angaben im Quellcode der Internet-Seite), über die Erschöpfung von Markenrechten nach § 24...
View ArticleAbmahnung der Widerrufsbelehrung (Marco Höche – hier: eBay)
Abmahnung der Widerrufsbelehrung zum Streitwert von 30.000,- EUR zu einem eBay-Angebot und Abmahnkosten von 1.141,90 EUR! Marco Höche verfolgt durch Rechtsanwälte Estel & Feise alte...
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